Eilenburger   Fenstertechnik

GmbH & Co. KG

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    Eilenburger Fenstertechnik GmbH & Co. KG
    Am Lauchberg 1
    D-04838 Eilenburg
    Tel.:
    +49 (0) 3423 / 65 66 - 0
    Fax.:
    +49 (0) 3423 / 65 66 - 66
    E-Mail:
    info@eilenburger-fenster.de

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    Allgemeine Verkaufsbedingungen

    der Eilenburger Fenstertechnik GmbH & Co. KG, 04838 Eilenburg
    Herstellung, Lieferung und Montage von Fenstern, Türen und Elementen aller Art

     

    I.  Geltung dieser Verkaufsbedingungen
    Für den gegenwärtigen und alle folgenden Verträgen mit unseren Kunden gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
    II. Vertragsabschluß
    1. Die unser Angebot begleitenden Abbildungen, Zeichnungen sowie Maße sind nur annähernd maßgeblich. Weicht die Bestellung der Kunden von unserem Angebot ab, wird der Kunde die Abweichungen als solche besonders hervorheben.
    2. Sämtliche Bestellungen werden ausschließlich durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung wirksam. Die Auftragsbestätigung kann von uns bis zum Ablauf von zwei Wochen erteilt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Kunde an seine Bestellung gebunden. Unsere Mitarbeiter sowie für uns tätige Vertreter sind nicht befugt, von dem Erfordernis der schriftlichen Auftragsbestätigung abzusehen.
    3. Unsere Auftragsbestätigung ist für den Umfang des gesamten Vertragsinhaltes maßgebend und bewirkt einen Vertragsabschluß auch dann, wenn sie nicht alle Punkte enthält, über die nach Erklärung des Kunden eine Vereinbarung getroffen werden sollte. Die Auslieferung der Ware durch uns stellt als solche nicht die Annahme der Bestellung des Kunden dar. Der Vertrag kommt vielmehr ausschließlich durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung in der vorstehend beschriebenen Weise zustande. Änderungen eines abgeschlossenen Vertrages bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Mitarbeiter sind nicht befugt, von einem Erfordernis der schriftlichen Bestätigung abzusehen.
    4. Maurerarbeiten gehören nicht zu unseren Leistungen. Sollten derartige Arbeiten notwendig werden, so werden sie nur nach Vereinbarung ausgeführt und gesondert berechnet. Demontagearbeiten bei Altbauten erfolgen gegen gesonderte Berechnung. Beim Einbau von Kunststoffware in Altbauten ergeben sich wegen des festliegenden Profils Abweichungen in den Maßen. Die sich daraus ergebenden breiteren Fugen, insbesondere bei Außenanschlägen, sind von uns nicht zu vertreten.
    III. Pflichten der Firma Eilenburger Fenstertechnik GmbH & Co. KG
    1. Wir sind verpflichtet, dem Kunden Besitz und Eigentum an der in der Auftragsbestätigung bezeichneten Ware zu übertragen. Zur Lieferung nicht ausdrücklich bezeichneten Zubehörs wie zur Beratung des Kunden sind wir nicht verpflichtet.
    2. Die ausschließliche Empfangszuständigkeit des Kunden bleibt auch dann bestehen, wenn der Kunde Ansprüche aus dem Vertrag an Dritte abtritt. Sind mehrere Personen als Vertragspartner beteiligt, sind wir berechtigt, an einen von ihnen die gesamte Leistung mit Erfüllungswirkung gegen alle zu bewirken. Wir sind zu Teilleistungen berechtigt, die Lieferung in handelsüblichen Abweichungen über oder unter der bestellten Menge oder Qualität vorzunehmen. Zur Erfüllung unserer Leistungspflichten können wir auch Dritte einschalten.
    3. Leistungs- und Erfüllungsort ist unser Unternehmen in Eilenburg.
    4. Die Gefahr geht unabhängig davon, ob eine Beförderung durch unser Unternehmen, den Kunden oder durch Dritte ausgeführt wird, auf den Kunden über, sobald in unserem Unternehmen mit der Verladung begonnen wird.
    5. Die Befristungen beginnen mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung, jedoch in keinem Falle vor Beibringung der von dem Kunden etwa zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen oder Freigaben, oder vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Fallen höhere Gewalt oder von uns nicht verschuldete oder zu vertretende Hindernisse an, wird die Lieferzeit verlängert. 
    6. Bei Abrufaufträgen sind wir berechtigt, nach Ablauf der vereinbarten oder einer angemessenen Frist, nach unserer Wahl entweder Erfüllung oder nach Mahnung unter Setzung einer einwöchigen Nachfrist die Lieferung abzulehnen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
    IV. Preis und Zahlung
    1. Unser Zahlungsanspruch entsteht mit Vertragsabschluß und ist – unbeachtlich der Erfüllung der uns obliegenden Leistungshandlungen – zu dem in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung bezeichneten Termin zur Zahlung fällig. Im übrigen gilt die VOB.
    2. Skontozusagen gelten nur unter der Voraussetzung fristgerechter Zahlung und beinhalten keine die Fälligkeit unseres Zahlungsanspruches verändernde Stundungsabrede.
    3. Soweit die Lieferung nicht innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluß erfolgen soll, sind wir berechtigt, unseren zum Lieferzeitpunkt maßgeblichen Listenpreis zu berechnen. Die Umsatzsteuer wird gesondert berechnet.
    4. Die von dem Kunden zu erbringende Zahlung ist in der in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Währung ohne Abzug, spesen- und kostenfrei an das von uns bezeichnete Bankinstitut zu überweisen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf unserem Konto maßgeblich.
    5. Wir sind berechtigt, zu Gunsten unseres Kunden eingehende Zahlungen nach unserem Belieben auf die uns zur Zeit der Zahlung gegen den Kunden kraft eigener oder aus abgetretenem Recht zustehenden Ansprüche zu verrechnen. Das gilt auch bei Zahlung durch den Konkursverwalter gemäß §17 KO.
    6. Bei Verzug wird dem Kunden von uns ungeachtet weitergehender Schäden für jede Mahnung eine pauschale Bearbeitungsgebühr von EUR 10,- angerechnet. Uns entstehende gerichtliche oder außergerichtliche Verfahrenskosten sowie Zinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz sind zu erstatten.
    7. Das Recht des Kunden zur Aufrechnung gegen unseren Zahlungsanspruch wird ausgeschlossen, es sei denn, es ist der Aufrechnungsgrund vereinbart, schriftlich anerkannt oder festgestellt worden. Im Falle einer erheblichen Minderung der Gebrauchstauglichkeit der Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges leisten wir dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Vorschriften Gewährleistung. Gebrauchte Waren liefern wir ohne Ausschluß jeglicher Gewährleistungen.
    8. Von dem Kunden gewünschte Zusicherungen von Eigenschaften oder Garantien müssen in unserer Auftragsbestätigung besonders bezeichnet sein. Unsere Mitarbeiter oder für uns tätige Vertreter sind nicht berechtigt, Eigenschaften zuzusichern, Garantien zu erklären oder Angaben zur Verwendbarkeit oder Wirtschaftlichkeit zu machen.
    9. Der Kunde hat jede Lieferung unverzüglich auf erkennbare Mängel zu untersuchen und Beanstandungen unverzüglich schriftlich bei genauer Bezeichnung des Mangels an uns mitzuteilen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Mitarbeiter oder Vertreter sind nicht berechtigt, Mängelrügen entgegenzunehmen oder Erklärungen zur Gewährleistung abzugeben.
    10. Soweit der Kunde ohne unser Einverständnis selbst oder durch Dritte Versuche zur Mängelbeseitigung unternimmt und diese unsachgemäß ausgeführt werden, sind wir von der Pflicht zur Gewährleistung frei.
    11. Bei berechtigten Beanstandungen haben wir die Wahl, nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Für den Fall, daß die Erfüllung unserer Gewährleistungspflichten nicht möglich ist oder durch uns nicht innerhalb angemessener Zeit vorgenommen wird, ist der Kunde nach angemessener Fristsetzung und Ablehnungsandrohung berechtigt, entweder innerhalb von vier Wochen nach Ablauf der von ihm gesetzten Frist von dem Vertrage zurückzutreten oder den vereinbarten Kaufpreis zu mindern. Darüber hinaus bestehen keine Leistungsverpflichtungen.
    12. Der Kunde ist unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die uns obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, wir mit der Erfüllung unserer vertraglichen Hauptpflichten in Verzug geraten sind oder wir aufgrund dieses Vertrages begründete Pflichten sonstwie wesentlich verletzt haben und die nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung in jeder der vorstehenden Varianten von uns zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf allgemeine gesetzliche Erfordernisse stets, auch im Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit und unabhängig von fälligkeitsauslösenden Handlungen, einer gesonderten unmittelbar an uns gerichteten schriftlichen Aufforderung. Der Rücktritt muß schriftlich erklärt werden.
    13. Ohne Rücksicht auf weitergehende Befugnisse sind wir berechtigt, ersatzlos vom Vertrage zurückzutreten, wenn der Kunde der Geltung dieser Geschäftsbedingungen widerspricht, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt ist, wenn der Kunde uns oder Dritten gegenüber fälligen Verpflichtungen nicht nachkommt und wenn die Kreditwürdigkeit nicht mehr gegeben ist.
    V. Eigentumsvorbehalt
    1. Die von uns gelieferte Ware bleibt in unserem Eigentum bis zum Ausgleich aller unserer, aus welchem Rechtsgrund auch immer entstandenen, einschließlich der erst künftig fällig werdenden Haupt- und Nebenforderungen gegen den Kunden.
    2. Der Kunde ist verpflichtet, während des Bestehens unseres Eigentumsvorbehaltes alle Maßnahmen zu treffen, die nach dem jeweiligen Lagerort zur Sicherstellung unseres Eigentumsvorhaltes geboten wird. Wir sind berechtigt, unser Eigentumsvorhaltsgut nach Vertragsrücktritt wegen Zahlungsverzug sofort freihändig zu veräußern und uns aus dem Erlös zu befriedigen.
    3. Wird die in unserem Eigentum stehende Ware mit anderen Gegenständen in der Weise vermischt, vermengt oder verbunden, daß unser Eigentum erlischt, so überträgt der Kunde uns schon jetzt seine Miteigentumsrechte an dem neuen Gegenstand in dem Umfange, wie unsere Ware anteilig mit dem neuen Gegenstand verbunden ist.
    4. Der Kunde darf die in unserem Eigentum stehende Ware nur im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung und unter der Voraussetzung veräußern, daß er sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Zu anderer Verfügung über die im Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist er nicht berechtigt.
    5. Der Kunde tritt schon jetzt ihm aus der Veräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde zustehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenforderungen sicherungshalber in Höhe unserer Forderung an uns ab.
    6. Der Kunde bleibt solange ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen treuhänderisch für uns einzuziehen, wie er sich uns gegenüber nicht in Zahlungsverzug befindet. Der Kunde ist nicht zur Abtretung der Forderungen berechtigt. Er hat die eingehenden Zahlungen gesondert zu führen und unverzüglich an uns weiterzuleiten, bis unsere Gesamtforderungen gegen ihn ausgeglichen sind. Erfolgt die Zahlung des Abnehmers durch Überweisung auf das Konto des Kunden, so tritt dieser schon jetzt unwiderruflich die ihm hierdurch gegen sein Kreditinstitut zustehende Forderung in Höhe unserer Forderung an uns ab. Es gilt auch analog für die im Falle der Diskontierung von Wechseln entstehenden Forderungen.
    7. Die Abtretung unserer Forderung durch uns an Dritte ist nicht ausgeschlossen.
    VI. Allgemeine Vertragsgrundlagen
    1. Leistungs-, Zahlungs- und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus den Rechtsbeziehungen mit unseren Kunden ist Eilenburg.
    2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Für alle Streitigkeiten gilt, soweit die Zuständigkeit nicht gesetzlich anders bestimmt ist, nach unserer Wahl das Gericht Leipzig.
    3. Sollten Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so behalten die Bedingungen im übrigen Wirksamkeit. Die Parteien sind gehalten, die unwirksamen Bestimmungen durch eine rechtsgültige Regelung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen.